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Wichtige Hinweise aus Anlass der Corona-Pandemie

Die Sonderregelungen zur Corona-Pandemie einschließlich Maskentragungspflicht sind ab dem 01.06.2022 aufgehoben.

Auf die nach wie vor gültige Empfehlung des Verordnungsgebers, in geschlossenen Räumen eine Maske zu tragen (OP-Maske oder partikelinfiltrierende Halbmaske FFP1, FFP2 o. FFP3) und auch die übrigen AHA-Regeln zu wahren, wird unter Hinweis auf  die unter dem Bundesdurchschnitt liegende Impfquote in Sachsen-Anhalt hingewiesen.

Unberührt bleiben davon die sitzungspolizeilichen Befugnisse der Vorsitzenden, die u. a. die Maskenpflicht auch in Gerichtsverhandlungen anordnen können. Diese entscheiden bei mehreren Beteiligten auch über die Einhaltung des Mindestabstandes.

Die Verhandlungssäle wurden u. a. unter Einbeziehung von transparenten Abtrennungen zu Lasten des Platzangebots für die Öffentlichkeit so eingerichtet, dass der Mindestabstand eingehalten werden kann. Zudem sind seit Oktober 2020 professionelle Raumluftfilter (Hochleistungsluftreiniger) mit selbstreinigenden H14-HEPA-Hochleistungsfiltern nach EN 1822 in den Verhandlungssälen vorhanden, durch die die Gefahr einer indirekten Infektion mit SARS-CoV-2 durch infektiöse Aerosolpartikel in der Raumluft vermieden wird. Auf das Öffnen von Fenstern während der Sitzungen kann daher verzichtet werden.

Im Eingangsbereich sowie an weiteren Stellen im Gebäude, insbesondere auch vor den Verhandlungssälen, sind unverändert Desinfektionsspender zur Händehygiene vorhanden.